Der gezielte und schnelle Austausch von Informationen schafft die Grundlage für erfolgreiche Polizeiarbeit. Der „Zentrale Informations- und Fahndungsdienst (ZI)“ des BKA ist für die deutsche Polizei DIE Zentrale für den nationalen und internationalen Informationsaustausch.
Hierfür verantwortet die Abteilung ZI fachlich eine Reihe von Datenbanken und Informationssystemen und entwickelt diese zusammen mit Partnern im In- und Ausland weiter.
Insgesamt umfasst die Zuständigkeit der Abteilung ZI eine breite Palette an Aufgaben:
Zur Abteilung ZI gehört u. a. der Kriminaldauerdienst, über den das BKA rund um die Uhr erreichbar ist. Im Bereich Fahndung werden eine Reihe zentraler Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsfahndung, der Interpol-Personenfahndung sowie die Zielfahndung wahrgenommen. Die SIRENE Deutschland bearbeitet und koordiniert Fahndungen im Schengenraum.
Ebenso unterstützt die Passenger-Information-Unit (PIU) Fahndungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Flugbewegungen. Des Weiteren befindet sich bei ZI der Zentrale Informations- und Auskunftsdienst (ZIAD), der als Schnittstelle der deutschen Polizei zu den Polizeien weltweit einen großen Teil des internationalen polizeilichen Nachrichtenaustausches abwickelt. Eine neue gesetzlich zugewiesene Aufgabe ist die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI). Ein großer Arbeitsbereich in der Abteilung ZI befasst sich zudem mit der Personenidentifizierung mittels der biometrischen Merkmale „Fingerabdrücke“, „Lichtbilder“ und „DNA“ sowie der Personenüberprüfung. Wesentlichen Anteil an der Weiterentwicklung der nationalen und internationalen Informationsarchitektur hat das zentrale Informationsmanagement.
Weitere hausweite Services wie der zentrale Sprachendienst sind ebenso in der Abteilung ZI angebunden.
Kriminaldauerdienst, Kommunikation
Der Kriminaldauerdienst bei ZI ist die rund um die Uhr besetzte zentrale Eingangsstelle des BKA für polizeiliche Nachrichten und Meldungen aus dem In- und Ausland. Diese werden dort bewertet, mit Informationen angereichert und zur weiteren Bearbeitung an die zuständigen Stellen im BKA weitergeleitet. Außerhalb der regulären Dienstzeit werden vom Kriminaldauerdienst erste polizeiliche Maßnahmen getroffen, Einsatzkräfte alarmiert oder andere Dienststellen über wichtige Sachverhalte informiert. Der Kriminaldauerdienst ist oft erste Anlaufstelle für Personen oder andere Behörden, die mit dem BKA Kontakt aufnehmen.
Der Polizeiliche Informationsdienst und Datenservice ist in vielfältiger Weise Servicedienstleister für die Vorgangsbearbeitung, insbesondere durch die Ersterfassung kriminalpolizeilich relevanter Sachverhalte. Mittels der hierzu notwendigen Personen- und Sachrecherchen unterstützt ZI als Zentralstelle auch Länderpolizeien, die Bundespolizei und das Zollkriminalamt.
Fahndungen
Die Abteilung ZI koordiniert länderübergreifende Fahndungen und entwickelt innovative Fahndungsmethoden. Sie ist zuständig für die Beratung, Konzipierung und Durchführung medienübergreifender Öffentlichkeitsfahndungen einschließlich der Begleitung der Fernsehsendung „Aktenzeichen XY … ungelöst“.
Die Zielfahndung ist Mitglied im polizeilichen Netzwerk ENFAST (European Network of Fugitive Active Search Teams). Zielfahndungsverfahren deutscher und ausländischer Polizei-Dienststellen werden national und international koordiniert. Die operative Zielfahndung verfolgt in internationaler Polizeikooperation die Spuren von Tatverdächtigen schwerer Straftaten im In- und Ausland, bis deren Aufenthaltsort ermittelt und die Festnahme erfolgt ist.
Am 1. Januar 2024 übernahm die Zielfahndung des Bundeskriminalamtes für zwei Jahre die Präsidentschaft von ENFAST und löste damit den spanischen Vorsitz ab. Deutschland steht nach 2015/2016 zum zweiten Mal seit Gründung des Netzwerkes im Jahr 2010 an der Spitze.
Kernaufgabe von ENFAST ist die enge internationale operative Zusammenarbeit in Zielfahndungsangelegenheiten. Eine finanzielle Förderung erhält die deutsche ENFAST Präsidentschaft aus Mitteln des Fonds für Innere Sicherheit (ISF) bei der EU-Kommission.
Das Netzwerk umfasst mittlerweile 37 Staaten und arbeitet eng mit Europol zusammen. So wurde beispielsweise die Europe´s most wanted website (https://eumostwanted.eu) ins Leben gerufen, auf der öffentlich nach ausgewählten Straftätern gefahndet wird. Europol betreibt diese Öffentlichkeitsfahndungsseite auf seiner eigenen Website.
Internationale Fahndungen
Unter der Bezeichnung "Interpol Wiesbaden" beteiligt sich das BKA an internationalen Personenfahndungen und trifft gemeinsam mit den zuständigen in- und ausländischen Polizei- und Justizbehörden alle erforderlichen Maßnahmen, um gesuchte Personen aufzuspüren.
Die SIRENE Deutschland (Supplementary Information Request at the National Entry) nimmt als nationale zentrale Stelle im Fahndungsverbund des Schengener Informationssystems (SIS) mit derzeit 30 Mitgliedsstaaten eine gesetzlich zugewiesene Zentralstellenaufgabe wahr. Ein wesentlicher Bestandteil ist die fachgerechte Aufbereitung der von Deutschland initiierten Personenfahndungen zur Festnahme und deren Aktivierung im SIS. Darüber hinaus werden sämtliche SIS-Fahndungstreffer aus allen Fahndungskategorien des SIS bearbeitet.
ZIAD
Der Zentrale Informations- und Auskunftsdienst (ZIAD) ist ein modernes Informationsbearbeitungszentrum und erbringt verschiedene Serviceleistungen sowohl im Inland für die Abteilungen des BKA, die Länderpolizeien, die Bundespolizei und den Zoll als auch für die Polizeien im Ausland, die mit Ersuchen an die deutsche Polizei herantreten.
PIU
Bei der nationalen zentralen Stelle für die Verarbeitung von Fluggastdaten (Passenger Information Unit - PIU) werden übermittelte Fluggastdaten mit einem speziellen Fahndungskatalog abgeglichen, um Fahndungsmaßnahmen gegen ein- oder ausreisende Straftäter direkt am Flughafen umsetzen zu können. Im Einzelfall kann aufgrund eines begründeten Ersuchens eine zielgerichtete Recherche im PNR-Datenbestand zum Zwecke der Bekämpfung des Terrorismus, der organisierten Kriminalität oder anderen schweren Straftaten durchgeführt werden.
ZMI
Die bei ZI eingerichtete Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) nimmt aktuell Meldungen über strafrechtlich relevante Online-Inhalte von Kooperationspartnern bei der Justiz sowie Nichtregierungsorganisationen (NGO) entgegen und leitet diese nach erster Prüfung und Aufbereitung an die örtlich zuständigen Behörden weiter. Die ZMI sorgt so gemeinsam mit den Polizeien der Länder für eine effizientere Verfolgung von Hasskriminalität im Internet.
Digitale Eingangsstelle (DES)
Die bei der Abteilung ZI angesiedelte Projektgruppe Digitale Eingangsstelle (PG DES) nimmt ab dem 25.08.2023 Meldungen nach Art. 18 Digital Services Act (DSA) entgegen und leitet diese nach Prüfung der strafrechtlichen Relevanz und Feststellung einer örtlichen Zuständigkeit an die zuständige Strafverfolgungsbehörde weiter.
Das BKA in seiner Funktion als Zentralstelle bietet somit den Hostingdiensteanbieter die Möglichkeit, der Verpflichtung zu Abgabe von Meldungen zu strafbaren Inhalten im Internet über einen standardisierten Weg nachzukommen.
Operative Biometrie/Personenüberprüfungen
Unverzichtbares Element jeder polizeilichen Tätigkeit ist die Feststellung der richtigen Identität einer Person, sowohl im Bereich der Strafverfolgung als auch der Gefahrenabwehr. Dabei leistet ZI als zentraler biometrischer Dienstleister für die Polizeien von Bund und Ländern sowie in den sogenannten ausländerrechtlichen Amtshilfeverfahren für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Asylverfahren) und das Auswärtige Amt (Visa-Vergabe) einen wichtigen Beitrag. Hierzu werden bei ZI biometrische Daten wie Fingerabdrücke, Lichtbilder oder DNA in entsprechenden Systemen erfasst und mit den vorhandenen Daten abgeglichen. Diese Prozesse und die dafür nötigen technischen Anwendungen werden durch fortlaufende Qualitätskontrolle und Datenpflege kontinuierlich weiterentwickelt. Darüber hinaus erfolgt eine zentrale Koordinierung in den Themenfeldern Sicherheit, Asyl/Migration und Identitätsmanagement. Zielsetzung dabei ist es, die Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden, die für öffentliche Sicherheit und für Migration zuständig sind, fortlaufend zu verbessern. Zur Feststellung möglicher Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung erfolgen zudem verschiedene behördenübergreifende Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfungen, unter anderem im Bereich der Visa- und Asylantragstellung.
- Automatisierter Fingerabdruckvergleich
Werden an einem Tatort Abdrücke von Fingern oder Handflächen gesichert, führt deren Abgleich mit dem Bestand im polizeilichen AFIS (Automatisiertes Fingerabdruck-Identifizierungs-System) die Kriminalpolizei häufig zum Täter. Mit mobilen Fingerabdruckscannern können Fingerabdrücke vor Ort (z. B. im Streifenwagen) mit dem AFIS abgeglichen und tatverdächtige Personen identifiziert werden.
- DNA-Analyse
Durch einen Abgleich der am Tatort sichergestellten DNA-Spuren mit der bei ZI geführten DNA-Analyse-Datei (DAD) können auch noch Jahre nach der Begehung einer Straftat tatverdächtige Personen ermittelt werden.
- Lichtbildbewertung
Eine wesentliche Rolle bei der Identifizierung von Personen nimmt außerdem die Gesichtserkennung ein. Mittels Recherchen einer abgebildeten Person im Gesichtserkennungssystem (GES) wird geprüft, ob bereits Lichtbilder in den erkennungsdienstlichen Sammlungen des BKA vorliegen. Durch Lichtbildexperten der Abteilung ZI erfolgt dann die Identitätsfeststellung anhand anatomischer Merkmale im Gesichts- und Kopfbereich.
Zentraler Sprachendienst
Ein weiterer wichtiger Bereich der Abteilung ZI ist der zentrale Sprachendienst. Da die internationale Zusammenarbeit kompetente Sprachenvielfalt erfordert, unterstützt der Sprachendienst die Beschäftigten des BKA in allen Themenbereichen mit Dolmetscher- und Übersetzungstätigkeiten sowie Übersetzungstools, mit denen u.a. eine wachsende Sammlung von häufig verwendeten Fachbegriffen in verschiedensten Sprachen zur Verfügung gestellt wird
Zentrales Informationsmanagement
National wie international haben polizeiliches Informationsmanagement und die Interoperabilität von polizeilichen Informations- und Fahndungssystemen höchste Bedeutung. Das Ziel ist die stetige Verbesserung der Informationslage für alle Polizeikräfte, die auf gesicherte Daten angewiesen sind, um insbesondere die Angemessenheit und Durchführung anstehender polizeirechtlicher oder strafprozessualer Maßnahmen schnell beurteilen zu können. In den nächsten Jahren werden auch zu diesem Zwecke eine Vielzahl weiterer zentraler und dezentraler Datenquellen und Recherche-Werkzeuge für die deutsche Polizei zur Verfügung stehen.
Das Zentrale Informationsmanagement stellt sicher, dass diese Ziele mit allen weiteren beteiligten Behörden abgestimmt und mit modernsten Methoden des Geschäftsprozess- und Geschäftsarchitekturmanagements sowie aktueller technischer Standards umgesetzt werden, um eine optimale Informationsversorgung der Polizeikräfte in Deutschland zu gewährleisten.