Die Story
Am 6. Oktober 2018 entdeckten Passanten die Leiche der Journalistin Viktoria Marinova in der bulgarischen Stadt Russe. Der Täter hatte das Opfer beim Joggen im Park angegriffen. Die bulgarische Polizei identifizierte sehr schnell einen 21-jährigen Bulgaren als Verdächtigen.
Am 9. Oktober 2018 stellten die bulgarischen Behörden einen Europäischen Haftbefehl (EuHB) aus, da sie glaubten, der Verdächtige könnte nach Deutschland geflohen sein. Dank SIS und SIRENE konnten die bulgarischen und deutschen Behörden sofort eine solide Arbeitsbeziehung aufbauen, um den Verdächtigen zu fassen und den Fall aufzuklären. Durch die enge Zusammenarbeit und den Austausch detaillierter Informationen zwischen den Sicherheits- und Justizbehörden in beiden Ländern konnte der Verdächtige schließlich am gleichen Tag in Stade bei Hamburg verhaftet werden.
Nach dem Informationsaustausch über die Auslieferung und die Reise über den SIRENE-Kanal wurde der Verdächtige am 17. Oktober 2018 nach Bulgarien überstellt. Am 23. April 2019 wurde der des Mordes Angeklagte nach einem Gerichtsverfahren in Bulgarien zu 30 Jahren Haft verurteilt.
Der EuHB hat das langwierige Auslieferungsverfahren ersetzt und erlaubt, gefährliche Verbrecher schneller zu fassen. Er entwickelte sich zu einem unschätzbaren Instrument für eine sichere Europäische Union. So wird deutlich, welche entscheidende Rolle die EU-Instrumente, -Systeme und -Verfahren zur Zusammenarbeit, wie der EuHB, das SIS und SIRENE, dabei spielen, dass Polizei und Strafverfolgungsbehörden verschiedener Länder Hand in Hand arbeiten und rasche Ergebnisse erzielen.
Die Protagonisten
Georgi G. ist Bezirksstaatsanwalts in der bulgarischen Stadt Russe. Im Oktober 2018 wurde ihm der Mordfall einer bulgarischen Journalistin zugewiesen. Auf der Grundlage aller Beweise erließen er und sein Team den Europäischen Haftbefehl (EuHB), wodurch der Verdächtige innerhalb weniger Tage in Deutschland verhaftet und nach Bulgarien überstellt werden konnte.
Kalina K.-A. ist Leiterin des SIRENE-Büros in Bulgarien, das den Austausch von Sicherheitswarnungen und -informationen mit nationalen Behörden in anderen europäischen Ländern koordiniert. Im Oktober 2018, als ein Europäischer Haftbefehl (EuHB) für einen Verdächtigen wegen der Ermordung einer bulgarischen Journalistin erlassen wurde, übernahm sie die Kommunikation zwischen den bulgarischen und deutschen Behörden. Es galt sicherzustellen, dass die Beamten vor Ort über alle notwendigen Informationen verfügten, um den Verdächtigen in Deutschland aufzuspüren.
Lars L. ist Sachbearbeiter im SIRENE-Büro von Deutschland, das den Austausch von Sicherheitswarnungen und -informationen mit nationalen Behörden in anderen europäischen Ländern koordiniert. Im Oktober 2018 wurde er von seinen bulgarischen Kollegen darüber informiert, dass der Verdächtige in einem bulgarischen Mordfall nach Deutschland geflohen war. Er war verantwortlich für die Koordination des Austauschs wichtiger Informationen zwischen der bulgarischen und der deutschen Polizei. Seine Arbeit ermöglichte die Verhaftung des Mordverdächtigen.
Carsten W., Polizei Stade, war im Fall der Ermordung einer bulgarischen Journalistin im Oktober 2018 der leitende Ermittler in Deutschland. Er koordinierte die Verhaftung des Verdächtigen, eines Bulgaren, der nach Deutschland geflohen war. Er unterwies seine Kollegen während des Einsatzes am Versteck des Verdächtigen. Nach der Verhaftung übernahm er die Ermittlungen, die schließlich zur Auslieferung des Verdächtigen nach Bulgarien führten.
Der Europäische Haftbefehl
Der Europäische Haftbefehl (EuHB) wird von einer nationalen Justizbehörde für Personen ausgestellt, die einer schweren Straftat beschuldigt werden, auf die eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr steht. Seit seiner Einführung 2004 hat sich der EuHB für die Polizei und die Justizbehörden als unerlässliches Instrument erwiesen, um Verdächtige überall in der EU aufzuspüren. Der EuHB wird in allen Ländern der Europäischen Union anerkannt. Wenn ein EU-Mitgliedstaat einen EuHB ausstellt, bittet er einen anderen Mitgliedstaat, einen Flüchtigen zu verhaften und auszuliefern. In den letzten 15 Jahren wurden Terroristen, Serienmörder, Drogenschmuggler und bewaffnete Räuber dank diesem Instrument auf europäischem Boden vor Gericht gestellt. Darüber hinaus vereinfacht und beschleunigt der EuHB das Auslieferungsverfahren und verhindert gleichzeitig, dass europäische Länder die Auslieferung ihrer Bürger verweigern, wenn sie in einem anderen Mitgliedstaat ein schwerwiegendes Verbrechen begangen haben oder eines Verbrechens verdächtigt werden.
Nach der Ausstellung eines EuHB wird an die nationalen Behörden, wie die Polizei und die Grenzschutzbehörden, über das Schengener Informationssystem (SIS) eine Ausschreibung herausgegeben. Für die Bearbeitung von EuHBs wie auch für den weiteren Informationsaustausch zu Verdächtigen oder Straftaten zwischen den nationalen Behörden sind nationale SIRENE-Beamte zuständig.